Hintergrundinformationen

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Hintergrundinformation:
Föderalismus – Von den Londoner Empfehlungen zum Grundgesetz

Ein kurzer Überblick zur Entstehung der Bundesrepublik Deutschland

Bei aller Diskussion um die zukünftige Gestaltung der föderalen Struktur in der Bundesrepublik dürfen die Hintergründe für die damaligen Entscheidungen nicht außer acht gelassen werden.

„Im Juni 1948 werden auf der Sechsmächte-Konferenz in London die Weichen für einen westdeutschen Teilstaat gestellt. Knapp ein Jahr später tritt am 24. Mai 1949 das Grundgesetz in Kraft: Die Bundesrepublik Deutschland ist geboren. Manfred Görtemaker fasst die Ereignisse kurz zusammen.

Die Harmonie trügt: Bereits auf der ersten Konferenz der „Großen Drei“ nach Kriegsende im Juli 1945 in Potsdam werden erste Risse im Bündnis der Siegermächte deutlich. Der Kalte Krieg macht eine Zusammenarbeit schließlich unmöglich. (Winston Churchill, Harry S. Truman, Josef Stalin)Die Harmonie trügt: Bereits auf der ersten Konferenz der „Großen Drei“ nach Kriegsende im Juli 1945 in Potsdam werden erste Risse im Bündnis der Siegermächte deutlich. Der Kalte Krieg macht eine Zusammenarbeit schließlich unmöglich. (Winston Churchill, Harry S. Truman, Josef Stalin) (© AP)

Ausgangspunkt der Einrichtung des Parlamentarischen Rates, der 1948/49 das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland erarbeitete, war eine Sechs-Mächte-Konferenz der USA, Großbritanniens, Frankreichs und der drei Benelux-Länder, die vom 23. Februar bis 2. Juni 1948 in London stattfand. Die dort verabschiedeten „Londoner Empfehlungen“ enthielten den Auftrag an die drei westlichen Militärgouverneure in Deutschland, die Ministerpräsidenten der elf westdeutschen Länder zu ermächtigen, eine „Verfassungsgebende Versammlung“ einzuberufen, um die Gründung eines westdeutschen Staates mit „einer freien und demokratischen Regierungsform“ vorzubereiten. Dem deutschen Volk sollte allmählich die „volle Regierungsverantwortung“ übertragen werden – allerdings mit der Einschränkung, dass die Alliierten sich eine internationale Kontrolle der Ruhr vorbehielten und die Errichtung einer Sicherheitsbehörde vorsahen, um notfalls militärisch eingreifen zu können, falls sich die Lage in Deutschland erneut zuspitzen sollte.

Strittig blieb dagegen bis zum Schluss die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern. Dies galt vor allem für die Finanzfrage. Die extremen Föderalisten, darunter große Teile von CDU und CSU, wollten den Ländern mehr Einfluss zuerkennen. SPD und FDP dagegen forderten eine starke Bundesgewalt mit weitreichenden Steuererhebungskompetenzen und einem Finanzausgleich zwischen den Ländern. Nach Vermittlungsbemühungen des Ratspräsidenten Adenauer, der sich gegen erhebliche Widerstände in seiner eigenen Partei und auch bei den Militärgouverneuren, die ebenfalls den Föderalismus zu stärken suchten, behaupten musste, setzten sich am Ende die Vorstellungen von SPD und FDP weitgehend durch.“

Bundeszentrale für Politische Bildung

Dossier „Grundgesetz und Parlamentarischer Rat“

01.09.2007 von Manfred Görtemaker

https://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/38975/kurzueberblickEdit

Beitrag der “ Deutschen Welle“ (DW) Leben mit der Corona-Krise

Corona: Deutsche Schulen sind auf E-Learning schlecht vorbereitet

Dieser Beitrag der Deutschen Welle stelle zwar keinen direkten Zusammenhang mit der Föderalismusdiskussion und der Digitalisierung des Lernens her.

Wenn aber die Ursachen genauer betrachtet werden, wird sehr schnell deutlich, dass es eben nicht reicht, Milliarden an Euros für Digitalisierung zur Verfügung zu stellen. Genauso ist es erforderlich, klare Stukturen zu schaffen, Strukturvorgaben, die einen sinnvollen Entwicklungsprozess ermöglichen. Es braucht die gebündelte Sachkompetenz auf der Ebene der Bundesrepublik um diese Strukturen sinnvoll zu schaffen, in die sich dann die Länder in ihrer föderalen Vielfalt einklinken können.

Wenn jedes Bundesland seine eigenen Ideen entwickelt, ist das eine enorme Ressourcenverschwendung in unserer mobilen Gesellschaft.

Hier der gesamte Artikel: https://www.dw.com/de/corona-deutsche-schulen-sind-auf-e-learning-schlecht-vorbereitet/a-52840504 

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